Impressum

Betreiber

Paul Spieker
Nollendorfstr. 23
10777 Berlin
Telefon: +49 30 20275727

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Author: Everaldo Coelho
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Datenschutzerklärung

1. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Erhebung der Daten eines Nutzers dient den Betreibern von mybloodline.org (im Folgenden: Anbieter) allein dazu, ein nutzerfreundliches, effizientes und sicheres Internetangebot unterbreiten zu können.

1.1. Nutzung der Webseite

Der Nutzer kann die Internetseite des Anbieters grundsätzlich ohne die Angabe persönlicher Daten einsehen. Der Anbieter speichert während des Besuchs der Webseiten standardmäßig ausschließlich:

Hierfür werden für die Dauer des Besuches im Arbeitsspeicher des Nutzers Dateien (so genannte Cookies) abgelegt. Es handelt sich dabei um so genannte temporäre Session-Cookies (zu permanenten Cookies siehe unten unter Ziffer 4). Die Session-Cookies werden automatisch gelöscht, sobald der Nutzer das Browser-Fenster schließt. Der Anbieter erhält mithilfe der Session-Cookies so genannte Session-IDs in Tracking-Log-Dateien für interne statistische Zwecke. Die gewonnen Daten sind vollständig anonymisiert. Insbesondere speichert der Anbieter nicht die IP-Adresse des Nutzers. Ein Rückschluss von den gewonnen Daten auf den Nutzer als Besucher der Webseiten des Anbieters ist daher nicht möglich. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Logs von externen Service-Providern analysieren zu lassen. In diesem Fall wird der Anbieter alle Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit, Unversehrtheit und Integrität der Daten des Nutzers sicherzustellen. Die Webseite des Anbieters kann Links zu Webseiten anderer, mit dem Anbieter von mybloodline.org nicht verbundener Anbieter enthalten. Nach Anklicken des Links hat der Anbieter von mybloodline.org keinen Einfluss mehr auf die Verarbeitung etwaig mit dem Anklicken des Links an den Dritten übertragener, personenbezogener Daten (wie zum Beispiel IP-Adresse, URL, auf der der Link verfügbar ist). Auf das Verhalten Dritter hat der Anbieter keinen Einfluss und kann dementsprechend für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Dritte auch keine Verantwortung übernehmen. Auch kann der Anbieter keine Verantwortung für Daten übernehmen, die der Nutzer in für alle anderen Nutzer erreichbaren Foren, Ressorts, Artikeln und ähnlichen Umgebungen im Rahmen unseres Angebots hinterlässt.

1.2. Registrierte Nutzer

Um das Internetangebot des Anbieters vollständig zu nutzen, ist es erforderlich, dass sich der Nutzer zuvor auf der Webseite registriert. Hierfür werden folgende Daten (nachfolgend als „Bestandsdaten“ bezeichnet) benötigt, die von der Eingabemaske bei der Registrierung abgefragt werden:

Weitere personenbezogene Daten wie den bürgerlichen Namen, Anschrift, Geburtsdatum oder Ähnliches kann der Nutzer eingeben wenn er dieses wünscht. Ferner kann der Nutzer zu jeder dieser Angaben bestimmen, ob sie für andere Nutzer sichtbar oder unsichtbar sein soll. Insoweit, als sich der Nutzer jedoch für die Angabe weiterer Informationen entscheidet, werden die entsprechenden Daten Teil des Bestandsdatensatzes.

2. Verwendung der Daten

Der Anbieter verwendet die erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten ausschließlich zu Zwecken der Erbringung seiner Leistungen aus der mit dem Nutzer geschlossenen Nutzungsvereinbarung. Dabei beachtet der Anbieter selbstverständlich alle anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz sowie das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten. Ansonsten bezweckt die Datenverarbeitung allgemein die Verbesserung des Angebots sowie dessen Sicherheit, wobei allerdings keine personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Diese Verarbeitung erfolgt anonym. Der Anbieter gibt die personenbezogenen Daten nicht an Dritte für Marketing- oder ähnliche Zwecke weiter. Eine Weitergabe von Daten erfolgt nur, wenn und soweit dies zur Durchführung der Nutzungsvereinbarung notwendig ist, wir gesetzlich dazu verpflichtet sind oder es zur Durchsetzung der allgemeinen Nutzungsbedingungen oder anderer mit dem Nutzer geschlossenen Vereinbarungen sowie der Rechte und Forderungen des Anbieters erforderlich sein sollte. In dem Fall, dass die persönlichen Daten des Nutzers zu hier nicht genannten Zwecken weitergegeben werden sollen, wird der Anbieter den Nutzer in jedem Einzelfall um sein Einverständnis bitten. Wird dieses nicht erteilt, wird die Weitergabe selbstverständlich unterbleiben.

3. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung

Auf schriftliche Anforderung via E-Mail gibt der Anbieter dem Nutzer jederzeit darüber Auskunft, welche persönlichen Daten über den jeweiligen Nutzer gespeichert sind. Der Nutzer hat weiterhin jederzeit die Möglichkeit, die Daten seines Nutzerkontos und damit seine persönlichen Daten durch den Anbieter berichtigen, sperren oder löschen zu lassen. Hiervon ausgenommen sind ausschließlich die Daten, die der Anbieter zur Abwicklung der Nutzungsvereinbarung oder zur Durchsetzung seiner Rechte benötigt. Nach Sperrung oder Löschung ist die vollumfängliche Nutzung des Angebots dann allerdings nur nach erneuter Registrierung möglich. In dem Fall, dass die persönlichen Daten des Nutzers zu hier nicht genannten Zwecken weitergegeben werden sollen, wird der Anbieter den Nutzer in jedem Einzelfall um sein Einverständnis bitten. Wird dieses nicht erteilt, wird die Weitergabe selbstverständlich unterbleiben.

4. Cookies

Im Rahmen der Webseiten des Anbieters werden so genannte Cookies verwendet, wenn der Nutzer registriert ist und sich vor der Anmeldung zu einer Session (Login) für die Option entschieden hat, mit seinem Rechner nach dem Einloggen bis zum Ausloggen angemeldet zu bleiben. Bei Cookies handelt es sich um kleine Dateien, die auf der Festplatte des Nutzers gespeichert werden und in denen eine eindeutige ID gespeichert wird, welche dem Nutzer das automatische Einloggen ermöglicht. Falls der Nutzer die Verwendung von Cookies jedoch generell unterbinden möchte, besteht dazu bei seinem Browser die Möglichkeit, die Annahme und Speicherung neuer Cookies zu verhindern. Die Webseiten des Anbieters kann der Nutzer auch in diesem Fall nutzen. Um herauszufinden, wie dies bei dem verwendeten Browser funktioniert, wird empfohlen, die Hilfe-Funktion des jeweiligen Browsers zu benutzen oder sich an den Hersteller zu wenden. Es wird jedoch empfohlen, die Cookies-Funktionen eingeschaltet zu lassen, da nur dann das hohe Niveau des Benutzungskomforts, um das sich der Anbieter ständig bemüht, in vollem Umfang zum Tragen kommt.

5. Sicherheit

Der Anbieter setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten des Nutzers vor Verlust, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. In jedem Fall haben von der Seite des Anbieters nur berechtigte Personen Zutritt zu persönlichen Daten des Nutzers, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Die Sicherheitsmaßnahmen werden ständig den verbesserten technischen Möglichkeiten angepasst.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zu diesen AGB

1.1

Bei mybloodline.org handelt es sich um ein Internetangebot welches von DUENOS Web Solutions betrieben wird. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen mybloodline.org, im folgenden: „Anbieter“, und den Nutzern des Online-Angebots auf mybloodline.org, im folgenden: „Nutzer“.

1.2.

Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

1.3.

Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.

1.4.

Die AGB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.

2. Inhalte

2.1.

Mit mybloodline.org bietet der Anbieter eine Plattform, auf der registrierte Nutzer eigene Internetseiten zu unterschiedlichen Themen (im folgenden Inhalte) veröffentlichen. Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.

2.2.

Der Anbieter ist frei in der Gestaltung des Online-Angebots und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.

2.3.

Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.

2.4.

Die auf mybloodline.org veröffentlichten Inhalte sind von Nutzern eingestellt. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer. Dies gilt ebenso für Inhalte, die vom Anbieter bereitgestellt werden.

2.5.

Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.

2.6.

Kurse, Preise und Applikationen sowie sonstige Finanzdaten werden von der auf der jeweiligen Seite angegebenen Bezugsquelle zur Verfügung gestellt. Ihre Richtigkeit wird vom Anbieter nicht überprüft. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Artikel, Daten und Prognosen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder Rechten darstellen. Sie ersetzen auch nicht eine fachliche Beratung.

2.7.

Jedem registrierten Nutzer steht die Möglichkeit offen, Inhalte in Form von Links, Artikeln, Bildern oder Kommentaren einzustellen. In diesen Inhalten können Meinungen geäußert und Fragen gestellt werden.

Allerdings gelten einige Spielregeln, die beachtet werden müssen, damit Qualität, Niveau und rechtliche Sicherheit gewährleistet bleiben. Es ist dem Anbieter nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über sämtliche eingestellte Inhalte auszuüben. Der Anbieter kann Inhalte der Nutzer nicht permanent online überwachen. Er übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Links, Beiträge, Bilder oder Kommentare. Jeder Verfasser von Inhalten ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten.

Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die kommerzielle Nutzung der Seite mybloodline.org bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Anbieters. Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer (z.B. im Kommentarbereich) wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten. Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.

Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke (sowohl in Text- als auch in Bildform) darf nur mit Zustimmung des Urhebers erfolgen. Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach Deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen.

Sollten dem Administrator oder einem Moderator Inhalte vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder gänzlich die Zugangsberechtigung zu entziehen. Der Anbieter bittet alle Besucher oder Mitglieder der Seite mybloodline.org um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable und respektvolle Wortwahl.

Der Verfasser eines Inhalts verpflichtet sich weiterhin, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Inhalte geltend gemacht werden, freizustellen. Zudem stimmt der Verfasser von Inhalten der Veröffentlichung dieser Inhalte auf der Internetseite des Anbieters zu. Zugleich erklärt er sich mit einer eventuellen Zitierung seiner Inhalte auf mybloodline.org einverstanden.

3. Zugangsberechtigung

Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich.

4. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen

4.1.

Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:

4.2.

Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.

4.3.

Der Nutzer hat dem Anbieter in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit der Anbieter nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erhebt, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch den Anbieter oder eines geringeren Schadens durch den Nutzer ausdrücklich vorbehalten.

5. Nutzungsumfang

5.1.

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten wie z.B. Links, Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen ausschließlich dem jeweiligen Verfasser derselben zu.

5.2.

Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Inhalt zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

5.3.

Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig:

5.4.

Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Verfassers.

5.5.

Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

6. Haftung

6.1.

Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu den Seiten von sefnews.de 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen.

6.2.

Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

6.3.

Soweit eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

6.4.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Anbieter erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Anbieter eingerichteten Ressorts, Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

6.5.

Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc.) geschützt wird. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Recherche, bei dem Abruf der Beiträge, der Speicherung oder bezüglich des Inhaltes der Beiträge (zum Beispiel zeitliche Verzögerungen, Tippfehler), die den Gebrauch des Services beziehungsweise der Beiträge nicht wesentlich beeinträchtigen.

Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

8. Datenschutz

Der Anbieter verweist hiermit auf seine Datenschutzbestimmungen.

9. Kontakt

Der Anbieter verweist hiermit auf das Impressum.

10. Sperrung

Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn:

11. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

11.1

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2.

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

11.3.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

11.4.

Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen zu diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

11.5

Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

11.6.

Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.

11.7.

Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.